AKTUELL & TOP-THEMEN OKTOBER 2006

TOP-NEWS
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Russland plant keine Annexion Abchasiens und Südossetiens
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Russland leidet unter einer Flut von gepanschtem Wodka
- 550 000 bis 700 000 Alkoholiker sterben in Russland jährlich
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Atomreaktor bei St. Petersburg nach Kurzschluss abgeschaltet

- Hunderte Tschetschenen gehen wegen Familienzwists aufeinander los
- Lidl scheitert im Baltikum
- Bulgarischer Präsident in Stichwahl betätigt
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Estland kauft Eisenbahn zurück
- Fitch hebt Bonitätsnote für Litauen von A- auf A
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Neue serbische Verfassung ist auf Zustimmung gestossen
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71% der Polen halten Deutsche für gute Nachbarn
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Gedenkfeiern in Budapest von Krawallen überschattet
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Stichwahl bei Präsidentenwahl in Bulgarien
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EU fordert von Putin Zusagen bei Energie
- Fünf Minister in der Ukraine zurückgetreten
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Amnesty International und Human Rights Watch in Russland nicht zugelassen
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Giftmüllreste bleiben in Estland
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Lettland will Namen ehemaliger KGB-Agenten veröffentlichen

DOSSIERS & LINKS

Personen des Monats:

Georgi Pârvanov (BG)
Alexandra Maria Lara (D-RO)
Aigars Kalvītis (Premier Lettland)
Anna Politkovskaja (Russland)
Václav Havel (70-jährig, Tschechien)
Oskar Pastior+ (Rumäniendeutscher)
Mirek Topolánek (Tschechien)

Archiv: September Juli-August  Juni 

KULTUR & TOURISMUS


Kiev / Ukraine  
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Mostar / Bosnien-Herzegowina  
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Sarajevo / Bosnien-Herzegowina  
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Beograd/ Serbien  
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Budapest / Ungarn  
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Esztergom / Ungarn  
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Riga / Lettland  
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Daugavpils / Lettland  
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Kaunas / Litauen  
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Warschau / Polen  
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Moskau / Russland  
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Sankt Petersburg / Russland  
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Pula / Kroatien  
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Dubrovnik / Kroatien  
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Prizren / Kosovo
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Rila / Bulgarien  
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Sofia / Bulgarien  
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Plovdiv / Bulgarien  
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Timişoara / Rumänien
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Maramureş / Rumänien  
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Kizhi / Karelien (Russland)  
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Alaverdi / Georgien
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Ararat / Armenien  
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LETTLAND
Die regierende Volkspartei von Kalvītis hat die 9. Saeima-Wahlen vom 7. Oktober gewonnen.

Die Volkspartei von Ministerpräsident Kalvītis hat die lettische Parlamentswahl gewonnen. Nach Auszählung von drei Vierteln aller Stimmen verwies die rechtsgerichtete Partei mit 20 Prozent ihren bisherigen Koalitionspartner "Union Grüne und Bauern" (17,3) auf Platz zwei. Dahinter folgt die wirtschaftsliberale oppositionelle "Neue Zeit" (15,7), die bisher stärkste Kraft im Parlament gewesen war.

Art 1 Art 2  Art 3
Wahlkommission
Parteien Lettlands
Lettische Politik
Interview mit Sandra Kalniete
Nur die Gesänge bleiben

 

TSCHECHIEN
Vier Monate nach der Parlamentswahl in Tschechien hat die konservative Minderheitsregierung von Mirek Topolánek die Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus verloren. Laut Verfassung muss sie zurücktreten.

Das Kabinett von Ministerpräsident Topolánek erhielt am 3.10. lediglich 96 der 195 abgegebenen Stimmen. Für einen Erfolg wären zwei Ja-Stimmen mehr nötig gewesen. Mit der erwarteten Niederlage ist erstmals eine Regierung in Tschechien an der Vertrauensabstimmung gescheitert. Staatspräsident Klaus kann erneut Topolánek oder einen anderen Politiker mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Der gescheiterte Premier scheint Neuwahlen anzustreben.

Art 1 Art 2  Art 3  Art 4  Art 5 
Biographie von Topolánek

Wie Jirí Paroubek seine Gegner über den Tisch zog
Regierung veröffentlicht Schuldenstand
Verdacht auf Abhörskandal in Tschechien
Wird Temelín weitergebaut? 
Tschechien und Slowakei verärgert über Brüssel wegen Schengen
Lego eröffnet in Tschechien neues Verteilzentrum
Prag schöpft EU-Mittel zu langsam aus
Tschechien führt Euro voraussichtlich nicht 2010 ein
Tschechien muss Getreide und Kartoffeln importieren
Fluggesellschaft ČSA braucht dringend Finanzspritze
Mit einem Bein beim Nachbarn
Website der tschechischen Regierung
Buchtipp

 

BOSNIEN- HERZEGOWINA
Wahlen am 1. Oktober brachten die nationalen Parteien und Silajdžić bei Präsidiumswahl in Bosnien-Herzegowina in Führung.

In Bosnien-Herzegowina fanden am Sonntag (1. Oktober) allgemeine Wahlen statt. Zur Abstimmung kamen die Mitglieder des dreiköpfigen Staatspräsidiums und des Abgeordnetenhauses (42 Sitze), einer der zwei Kammern des gesamtstaatlichen Parlaments. Zusätzlich wurde auf Ebene der beiden Gebietseinheiten (Entitäten) gewählt. Der Nationalismus bestimmte den Wahlkampf. Der Vertraute von  Radovan Karadžić, Momčilo Krajišnik, wurde vom Haager Tribunal zu 27 Jahren Haft verurteilt.

Ungeachtet des Sieges der nationalen Parteien hat Christian Schwarz-Schilling die Wahlen in Bosnien-Herzegowina als Erfolg gewertet.

Aktuelle Artikel (2.10.):
Art 1 Art 1  Art 2  Art 3  Art 4  
Art 5 Art 6  Art 7  Art 7  Art 9

Kommentar:
Ethnische Teilung noch nicht überwunden

Frühere Artikel:
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Art 5  Art 6  Art 7  Art 8  Art 9
Art 10  Art 11  Art 12  Art 13
Art 14  Art 15  Art 16  Art 17
Grafik
Regierung von BiH  Präsident von BiH
BiH-Links
Filmtipps: Grbavica   Das Fräulein
Von Lausanne nach Dayton  

 

UNGARN
Gyurcsánys Partei erleidet bei den ungarischen Kommunalwahlen vom 1.10. eine herbe Niederlage. Zuvor wurde der Premier von Staatspräsident Solyom heftig kritisiert. Unwürdige politische Vorkommnisse im Gedenkjahr des Ungarnaufstandes.


Gyurcsány, Orbán, Solyom

Art 1  Art 2  Art 3  Art 4

www.mti.hu  Budapester Zeitung
Der ungarische Staat
Buchtipp: Ungarn seit 1945
Kapitalmärkte zerstören Demokratie

 

UKRAINE
Regierungskoalition in Kiev ist zerbrochen.

Schon nach zwei Monaten ist die Zusammenarbeit zwischen Wiktor Juschtschenkos pro-westlicher Partei "Unsere Ukraine" und der Regierung von Wiktor Janukowitsch beendet. Am 5.20. hat die Fraktion dem mit Moskau verbündeten Premierminister Janukowitsch nach einstimmigem Beschluss die Zusammenarbeit aufgekündigt. Bereits kurz vorher hatte Fraktionschef Roman Bessmertny den Rückzug der vier Minister von "Unsere Ukraine" angekündigt. Es steht ein heisser Politherbst bevor.

Artikel:
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Webseite von Yanukowych
Webseite von Yushchenko
Webseite von Tymoshenko

Kiew legt NATO-Beitritt aufs Eis
Kurkov über die Situation in der Ukraine
Ukraine setzt verstärkt auf Atomwirtschaft
Ukraine will BIP um jährlich 15 % steigern
Zehn Jahre Griwna
Juschtschenko: Unabhängigkeit bedeutet Kurs auf Integration in EU
Ukrainische Wirtschaft kommt aus dem Schatten
Ситуация в Украине: промедление смерти подобно
Literatur in der Ukraine
Buchtipp

 

ARMENIEN
Die Genozid-Debatte dauert an: und zwar zwischen Hans-Lukas Kieser und dem britischen Historiker Norman Stone.

Art 1  Art 2
www.armenian.ch

 

SCHWEIZ
SVP beschliesst wuchtige NEIN-Parole zum Osthilfegesetz/Köhasionsfonds

Die Delegiertenversammlung der SVP hat sich am 30.9. in Grenchen mit 277 zu 3 Stimmen gegen die Rechtsgrundlage für Solidaritätsbeiträge an die neuen EU-Staaten ausgesprochen. Die Finanzpolitik (keine volle Kompensation im Budget) stand im Vordergrund, aber im Kontext der Europapolitik. Die SVP spricht von Erpressung seitens Brüssel. Es wurde weiter Stimmung gegen die EU und die Ausländer in der Schweiz gemacht. Bundesrat, Kantone, Liberale. Angestellte Schweiz und Bauern sind für das Osthilfegesetz. Eine breite Parteien-Allianz hat vor einem Nein zur so genannten Kohäsionsmilliarde gewarnt.hat vor einem Nein zur so genannten Kohäsionsmilliarde gewarnt.

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Art 6  Art 7  Art 8  Art 9  Art 10 
Art 11 Art 12  Art 13  Art 14
Der Kohäsionsfonds
Art 1  Art 2  Art 3  Art 4  Art 5 
Integrationsbüro EDA/EVD
www.bundesgesetzost.admin.ch
Engere Bande zwischen CH und Rumänien

 

 

 

UNGARN
Die Ungarn gedenken heuer des Volksaufstandes des Jahres 1956. Die Gedenkveranstaltungen wurden von heftigen Demonstrationen, Krawallen und Polizeieinsätzen überschattet.

Artikel (23.10. Abend)
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Artikel (23.10.)
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CH-Ikone des Ungarnaufstandes
Weitere Berichte

Festakt am 17.10.
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Art Der Bund  Art NZZ
Reportage 1956 (I)   Reportage 1956 (II)  Reportage 1956 (III)  Dalos
Reportage 1956 (IV)
Reportage 1956 (IV)  Interview

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Wikipedia
www.ungarn1956.de
www.1956andhungary.hu
www.hungary1956.com
www.philolex.de/pungarn1.htm
Vorträge in CH
Buchtipp: Ungarische Flüchtlinge 1956
Weitere Buchtipps zu Ungarn
Buchtipp: Ungarn seit 1945
Fachliteratur
Ungarische Biographien
Das kurze Glück der Revolution
Paul Lendvai: Zwölf Tage im Herbst
"Wir sind keine Genossen"
Analyse: Triumph und Tragödie
Buch über Imre Nagy
Interview mit Peter Nádas
Krisenjahr 1956

 

BELARUS
Der weissrussische Oppositionsführer Alexander Milinkewitsch erhält den diesjährigen Sacharow-Preis des Europa-Parlaments. 

Artikel
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Osteuropäische Steuerparadiese

Zu den Aufsteigern in der Rangliste der steuerlich attraktivsten Standorte gehören laut Studie die osteuropäischen Länder, allen voran die neuen EU-Staaten. Bulgarien (15 Prozent), Lettland (15), Litauen (15), Ungarn (16), Rumänien (16), Polen (19) und Slowakei (25) finden sich unter den Top-Ten in Europa. Auch Kroatien (20.32 Prozent) und Albanien (20) stehen noch vor der Schweiz.

Art 1  Art 2

 

Hitparade der diplomatischen Parksünder

Zwischen unbezahlten Parkbussen von Diplomaten und der Korruption eines Landes besteht ein Zusammenhang. Tendenz: Je korrupter ein Land, desto mehr unbezahlte Bussen.

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SERBIEN
Serben billigen neue Verfassung mit Anspruch auf Kosovo

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RUSSLAND
Zahlreichen NGOs wurde in Russland die Grundlage für ihre Arbeit vorläufig entzogen.

Mehr als 90 Nichtregierungsorganisationen in Russland müssen nach Ablauf einer Frist zur erneuten Registrierung ihre Arbeit zumindest vorläufig einstellen. Unter ihnen sind auch Amnesty International und Human Rights Watch. Die Organisation Ärzte ohne Grenzen muss nach eigenen Angaben auf einen Teil ihrer Arbeit in Tschetschenien und ein Programm für obdachlose Kinder in Moskau verzichten. Für die Wiederzulassung werden die NGOs zum Teil mit absurden Forderungen seitens russischer Behörden konfrontiert, die als schikanös bezeichnet wurden. Vertretungen ausländischer NGOs, die es nicht geschafft haben, eine Registrierung zu erhalten, werden nicht geschlossen, aber sie dürfen ihre Arbeit nicht fortsetzen, bis sie das Registrierungsverfahren erfolgreich durchlaufen haben. Bis dato sind In Russland 108 ausländische Nichtregierungsorganisationen (NGO) offiziell registriert. Nach einem umstrittenen neuen Gesetz ist in Russland jede NGO einer strengen staatlichen Kontrolle unterworfen. Eine Aufsichtsbehörde entscheidet sowohl über die Zulassung als auch die Auflösung solcher Organisationen. Außerdem müssen die NGOs über ihre Aktivitäten und Finanzen genaueste Rechenschaft ablegen.

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Art 6  Art 7  Art 8  Art 9
Forderungen an Putin Putins Niet
Gegenseitiges Misstrauen
Putin - weder westlich noch antwiestlich
В. Ерофеев: Что убило Политковскую?
Interview mit Garry Kasparov
Putin marschiert in die Diktatur
Warum lächelt Putin nie?
Was tat Putin in Dresden?
Ryklin über das System Putin

Новая книга Г. Явлинского

www.amnesty.org.ru
www.hrw.org
Buchtipp
inosmi.ru   polit.ru  rian.ru  grani.ru
expert.ru
russlandanalysen.de
Dmitri Trenin: Russia leaves the West (2006)
Putins Demokratieverständnis (russ.)
Putin stellt sich Fragen aus dem Volk
Was russische Minister verdienen

 

New Eastern European Outlook

Economic growth in Central and Eastern Europe will culminate this year but remain healthy in 2007–2008. The exception is Hungary, which is entering a slowdown, according to the new issue of Eastern European Outlook, SEB's biannual economical report on central and eastern Europe. The report also says that global deceleration will have a modest impact on the economies in eastern Europe. The uncertain political situation in Central Europe will continue, but this does not threaten the region’s favourable growth.

Report

 

RUSSLAND
Kritische Journalistin Anna Politkovskaja in Moskau erschossen aufgefunden. Der Europarat reagiert bestürzt. Reporter ohne Grenzen spricht von einer klassischen Hinrichtung. Die USA verlangen eine sofortige und umfassende Untersuchung des Vorfalls.

Die bekannte russische Journalistin Anna Politkowskaja ist einem Agenturbericht zufolge erschossen in Moskau aufgefunden worden. Die Leiche der entschiedenen Kritikerin des Tschetschenien-Krieges sei am Samstag in der Nähe ihrer Wohnung in einem Fahrstuhl entdeckt worden, meldete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf Polizeikreise. Neben ihr hätten eine Pistole und fünf Patronenhülsen gelegen.
In Bayern wurde der russische Staatspräsident einigermassen kühl empfangen. 
Politkowskaja wurde als Tochter eines Sowjet-Diplomaten aus der Ukraine in New York geboren.

Wieder Journalistenmord in Moskau

Artikel (11.10.):
Art 1  Art 2  Art 3  Art 4  Art 5  
Art 6  Art 7
Kadyrov winkt ab
Beiträge der DW

Artikel:
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Art 6  Art 7  Art 8  Art 9  Art 10
Art 11  Art 12  Art 13  Art 14  Art 15  

Nachruf  Porträt  Erinnerung
Interview  Interview (englisch)
Scharfe Kritik I   Scharfe Kritik II
Deutscher Journalistenverband: "Scheinheilig"
Putin: "Politkovskaja unbedeutend"
Offener Brief Tregubovas an Merkel
Pessimistische Buchautoren attackieren Putin
Анну Политковскую расстреляли средь бела дня
Anwältin der Tschetschenen
Anna Politkovskaja (Journalistin, Putins Russlands)  Rezension
Anna Politkovskaja (Journalistin, Tschetschenien)
Новая Газета
Politkovskajas letzter Artikel I
Politkovskajas letzter Artikel II
«Назначаем тебя террористом».
Erklärung der Arbeitsgruppe "Zivilgesellschaft" des 6. Petersburger Dialogs
Ryklin über das System Putin und den Mord an Anna Politkowskaja
SZ-Interview mit Putin
Putin will Pressefreiheit gewährleisten
Kühler Empfang für Putin in München
Wieder Banker in Moskau ermordet
Die Russen kommen
Fremdenhass in Russland
Elena Tregubova: Байки кремлевского диггера
Irena Brežná: "Die Sammlerin der Seele"
www.amnesty.org.ru

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Demokratiedefizite in Russland
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Rumänien und Bulgarien an der Schwelle des EU-Beitritts

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Es wird um Verständnis dafür gebeten, dass auf dieser Website Länder berücksichtigt werden, die sich selbst nicht (mehr) als osteuropäisch identifizieren
und dass das ganze "Programm" vor allem aus praktischen Gründen unter dem umstrittenen akademischen Begriff "Osteuropa" läuft.
 osteuropa.ch läuft gemappt auch unter balkan.ch, slavistik.ch und slawistik.ch