TOP-NEWS
- Miss World-Finale findet in Polen statt

- Bestechungsskandal verschärft die Regierungskrise in Polen
- Wahkommission lehnt Antrag auf dritte Amtszeit von Putin ab
- Leichnam der Zarenwitwe von Dänemark wurde nach Russland überführt
- Abstimmungskampf zur Kohäsionsmilliarde in der Schweiz eröffnet
- EU-Kommission gibt Bulgarien und Rumänien grünes Licht für Beitritt 2007

Ergma, Ilves, Rüütel

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Eesti Päevaleht  Postimees (russ.)
Fotos vom Wahltag
Website von T.H. Ilves   Wikipedia
http://www.president.ee/en

Fotos von H.T. Ilves:
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Frühere Artikel:
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Ilves  Rüütel  Ergma
Die Rolle Savisaars (Russ.)
Informationen von delfi (Russ.)
Informationen von Postimees (Russ.)
Bush kommt nach Estland
Denkmal in Valga geschändet
Grenzvertrag mit Russland I
Grenzvertrag mit Russland II
Auszeichnung an russ. Botschafter
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UKRAINE

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Webseite von Yanukowych
Webseite von Yushchenko
Webseite von Tymoshenko

Kiew legt NATO-Beitritt aufs Eis
Kurkov über die Situation in der Ukraine
Zahl der Infektionen steigt- HIV und AIDS in der Ukraine
Ukraine und Aserbaidschan paraphieren Abkommen über Kooperation
Ukraine setzt verstärkt auf Atomwirtschaft
Ukraine will BIP um jährlich 15 % steigern
Haftstrafe für ehemaligen Regierungschef der Ukraine
Ukraine: Gemeinsame Anstrengungen im Kampf gegen Menschenhandel
Zehn Jahre Griwna
Juschtschenko: Unabhängigkeit bedeutet Kurs auf Integration in EU
Juschtschenko: Ukrainische Politiker müssen die Staatssprache können
Präsident Juschtschenko gegen Föderalismus
Ukrainische Wirtschaft kommt aus dem Schatten
Literatur in der Ukraine

Buchtipp

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http://web.cvk.lv
Parteien Lettlands
Lettische Politik
Vike-Freiberga als Annan-Nachfolgerin?
Interview mit Sandra Kalniete
Nur die Gesänge bleiben

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Putin und Ostmitteleuropa
Interview mit Michail Ryklin
Russland droht Total mit Lizenzentzug
Putin von Chirac mit Grosskreuz der Ehrenlegion ausgezeichnet
Krise der russischen Architektur
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POLEN
Lech Kaczyński weist bei EU Vorwürfe gegen Polen zurück. Das bilaterale Verhältnis bleibt gespannt. Bruderpremier Jarosław macht in Brüssel gute Miene zum bösen Spiel.

Der polnische Ministerpräsident Jarosław Kaczyński hat sich für eine gemeinsame europäische Außenpolitik und eine "glaubwürdige" Streitmacht der Europäischen Union (EU) ausgesprochen. Die Europäische Union müsse im militärischen Bereich stärker werden, wenn sie ernst genommen werden wolle, sagte Kaczyński dem Sender "Euronews" in einem Interview, das am Freitag ausgestrahlt werden sollte. "Wir müssen zusehen, dass die EU ein gleichberechtigter Partner wird, auf demselben Niveau wie die USA und China."

 
Die Kaczyński's

Regierungskoalition in Polen weiterhin fragwürdig

Polnisch-deutsches Verhältnis zunehmend belastet
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Ich glaube, weil ich lebe
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TSCHECHIEN
Neue tschechische Regierung ernannt

Der tschechische Staatspräsident Václav Klaus hat am 4.9. eine neue Regierung mit dem Premier und Chef der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) Mirek Topolánek an der Spitze offiziell ernannt. Das bedeutet einen Machtwechsel nach acht Jahren sozialdemokratischen bzw. sozialdemokratisch geführten Regierungen. Topolánek führt ein ODS-Minderheitskabinett, das aus neun ODS-Mitgliedern und sechs Parteilosen besteht und dem keine lange Lebensdauer eingeräumt wird. Die neue Regierung in Tschechien ist erst nach drei Monaten mühsamer Verhandlungen unter den politischen Parteien zustande gekommen. Diese bisher längste Kabinettsbildung in der Geschichte des Landes ist darauf zurückzuführen, dass die Juni-Parlamentswahl mit einem Patt geendet hatte.

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Biographie von Topolánek

Wie Jirí Paroubek seine Gegner über den Tisch zog
Regierung veröffentlicht Schuldenstand
Verdacht auf Abhörskandal in Tschechien
Wird Temelín weitergebaut? 
Tschechien und Slowakei verärgert über Brüssel wegen Schengen
Lego eröffnet in Tschechien neues Verteilzentrum
Prag schöpft EU-Mittel zu langsam aus
Tschechien führt Euro voraussichtlich nicht 2010 ein
Tschechien muss Getreide und Kartoffeln importieren
Fluggesellschaft ČSA braucht dringend Finanzspritze
Mit einem Bein beim Nachbarn
Website der tschechischen Regierung
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SLOWAKEI
Bratislava driftet ins Abseits. Europarat verurteilt "Fremdenhass" und "Intoleranz" in der Slowakei.

Fico, Slota

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Jan Slota - Ficos xenophober Bettgenosse
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"Geschwür im Leib der Nation"
Sonderbarer Zwischenfall
Tschechien und Slowakei verärgert über Brüssel wegen Schengen
Energiefeld des Kapitalismus
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Zahlreiche neue Bodendenkmäler aus vorgeschichtlicher Zeit entdeckte nun ein archäologisches Forschungsteam in Ostgeorgien von der Ruhr-Universität Bochum. Dabei ging es vor allem darum, kulturelle Verbindungen zwischen Europa und Asien nachzuweisen. 

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MAKEDONIEN
Makedonien hat eine neue Regierung. Neue Massenproteste.

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POLEN
Mehrheit der Polen ist für Regierungswechsel

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Kaczyński weist alle Vorwürfe zurück

Neuer Bestechungsskandal in Polen. Regierungskrise spitzt sich zu. Die Furcht nach "ungarischen Zuständen" geht um.

Eine heimliche Filmaufnahme eines Privatsenders schockiert Polen. Der Film zeigt, wie ein Vertreter der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Ministerpräsident Jarosław Kaczyński einer Abgeordneten Posten und Geld für deren Stimme verspricht.

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In Bosnien-Herzegowina finden am Sonntag (1. Oktober) allgemeine Wahlen statt. Zur Abstimmung kommen die Mitglieder des dreiköpfigen Staatspräsidiums und des Abgeordnetenhauses (42 Sitze), einer der zwei Kammern des gesamtstaatlichen Parlaments. Zusätzlich wird auf Ebene der beiden Gebietseinheiten (Entitäten) gewählt. Der Nationalismus bestimmt den Wahlkampf. Der Vertraute von  Radovan Karadźić, Momčilo Krajišnik, wurde vom Haager Tribunal zu 27 Jahren Haft verurteilt.

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Grafik
Regierung von BiH  Präsident von BiH
BiH-Links
Filmtipps: Grbavica   Das Fräulein
Von Lausanne nach Dayton  

Die EU wächst demnächst von 25 auf 27 Mitgliedsstaaten: Bulgarien und Rumänien sollen am 1. Januar 2007 der Europäischen Union (EU) beitreten. Die EU-Kommission hat in ihrem Bericht zwar Probleme der beiden Länder in der Verwaltung und im Kampf gegen die Korruption festgestellt. Trotzdem sprach sie sich für einen schnellen Beitritt aus.

Bulgarien und Rumänien können mit einer fristgerechten Aufnahme in die Europäische Union zum 1. Januar 2007 rechnen - allerdings unter bisher beispiellos strikten Auflagen, wie es zunächst in Brüssel hiess. Die Kommission wolle den Reformprozess künftig genau verfolgen. Für den Fall, dass sie die Fortschritte weiterhin für unzureichend hält, müssen Bulgarien und Rumänien mit Sanktionen, so mit Mittelkürzungen, rechnen. In Rumänien treibt vor allem die resolute Justizministerin Monica Macovei ihr Land nach Europa voran. 

Zwar hat die rumänische Justizministerin Monica Macovei mit viel Elan eine Reform des Justizwesens angestoßen, doch das Ergebnis eines geheimen Berichtes der Justiz-Aufsichtsbehörde, der kürzlich bekannt wurde, spricht eine andere Sprache. Danach wurden 35.000 Strafverfahren eingestellt, darunter auch viele Prozesse gegen Politiker und Unternehmer mit guten Verbindungen zu Polizei und Justiz.

Mit der neuen EU-Erweiterung werden auch auf die Schweiz wieder Forderungen nach einem Solidaritätsbeitrag zukommen.

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Macovei I  Macovei II  Macovei III
Foto I  Foto II  Foto III  Foto IV
EU-Portal & reports
Und was geschieht mit dem übrigen Balkan?

POLEN
Neue Regierungskrise: Lech Kaczyński entlässt seinen Stellvertreter Lepper und weitere Minister. Erneut werden Neuwahlen nicht ausgeschlossen.

Lepper entlassen

Wegen Streitigkeiten innerhalb der polnischen Regierung will bzw. hat Ministerpräsident Jarosław Kaczyński seinen Stellvertreter und Koalitionspartner Andrzej Lepper entlassen. Der Vorsitzende der Bauernpartei hatte sich zuvor gegen den Haushaltsentwurf der Regierung ausgesprochen und mehr Ausgaben gefordert.

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Demonstration vom 23.9.
Interview mit György Konrád I
Interview mit György Konrád II

Bei Demonstrationen gegen die ungarische Regierung ist es in der Nacht zum 19.9. in Budapest zu schweren Ausschreitungen gekommen. Demonstranten stürmten das Gebäude des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und erzwangen den Abbruch des Sendebetriebs.
Trotz der schwersten Unruhen der postkommunistischen Ära in Ungarn hat Ferenc Gyurcsány Rücktrittsforde- rungen eine Absage erteilt. Nach heftigen Straßenschlachten zwischen Polizisten und regierungsfeindlichen Demonstranten in Budapest drohte der Sozialist am Dienstag seinen Gegnern, bei neuen Unruhen hart durchzugreifen. Bei den Demonstrationen mischen Hooligans und Rechtsextreme mit.

Aktuell (21.9.):
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Wer steckt hinter den Protesten?
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Kommentar

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Der legendäre Karton Nummer sechs
www.mti.hu  Budapester Zeitung
Der ungarische Staat

TRANSNISTRIEN
Dnjestr-Republik stimmte für Anschluss an Russland.

 Igor Smirnov

Russisches Echo 1
Russisches Echo 2
Russische Reaktionen
Transnistrien will in Rubelzone
Haltung der USA

Aktuell (18.9.):
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Transnistrien  Igor Smirnov
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MONTENEGRO
Đukanović gewinnt die Parlamentswahlen vom 10. September. Das Land will so rasch wie möglich der EU beitreten.

  Milo Đukanović

Ein linkes Bündnis gewinnt die ersten Parlamentswahlen nach der Unabhängigkeit von Serbien. 
Laut dem amtlichen Endergebnis kommt die Koalition unter Ministerpräsident Milo Đukanović auf 41 der 81 Abgeordnetenmandate. Seine Partei der Sozialisten und die mit ihr verbündeten Sozialdemokraten können damit weiter regieren.
Die beiden proserbischen Blöcke erreichten zusammen 23 Sitze, die erst kürzlich gegründete Bewegung für den Wandel elf Mandate. Sechs Sitze gingen an kleinere Parteien. Die proserbischen Parteien haben sich stets gegen die Unabhängigkeit Montenegros ausgesprochen, das nach einem Referendum die Loslösung von Serbien vollzog und im Juni zum jüngsten Staat Europas wurde.

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Interview mit Vujanović
Kosovo soll in Serbien bleiben
Montenegro kehrt wieder auf die Ferienlandkarte zurück
Zeitung Pobjeda
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